In mehreren Medien („Hersfelder Zeitung vom 21.01.2021“, Homepage der Stadt Heringen (Werra) sowie in einschlägigen sozialen Netzwerken) sieht Bürgermeister Iliev die Mittelzentrumfunktion der Stadt Heringen (Werra) durch die 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes 2020 gefährdet.
Tatsächlich würde die Reduzierung des Mittelzentrums Heringen durch den Wegfall der Gemeinden Hohenroda (zur Kreisstadt Bad Hersfeld) und Wildeck (zur Stadt Bebra) nicht nur finanzielle Nachteile für die Region Heringen/Philippsthal mit sich bringen, vielmehr würden beide Kommunen in der Bedeutungslosigkeit versinken.
In zwei Beteiligungsverfahren hatten alle Kommunen und weitere Betroffene die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme.
Das 2. Beteiligungsverfahren mit der Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme umfasste den Zeitraum vom 23.11.2020 bis 12.01.2021und beinhaltete den Hinweis, dass „...mit Ablauf der oben genannten Frist (12.01.2021) sind nach § 9 Absatz 2 Satz 4 des Raumordnungsgesetzes alle Stellungnahmen ausgeschlossen, ...“.
Die GfH-Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auf die Veröffentlichung der Hessischen Landesregierung unter https://landesplanung.hessen.de/LEP-Hessen/landesentwicklungsplan-Hessen-2020/zweite-Beteiligung
Warum hat Bgm Iliev nicht zeitnah nach der Veröffentlichung der 4. Änderung am 18.11.2019, spätestens aber zur 2. Auslegung am 23.11.2020 reagiert, die städtischen Gremien umfassend informiert und eine Stellungnahme beschließen lassen? So, wie es Hauntetal und Alheim frühzeitig getan haben.
Wurde das brisante Schriftstück einfach übersehen? Oder gab es anderweitige, eventuell sogar wahlkampftaktische Überlegungen in dieser Angelegenheit?
Eine besondere Note erhält der späte, wenn nicht sogar zu späte Aufschrei Iliev´s, wenn sich die Heringer Bürger*innen noch einmal seinen Vorschlag vom Sommer des letzten Jahres nach einer Reaktivierung des schienengebundenen Nahverkehrs im Werratal ins Bewusstsein zurückrufen.
Was bringt der Region auf der einen Seite der geplante Ausbau des Personen- und Güterverkehrs, wenn auf der anderen Seite grundlegende Errungenschaften im Zusammenhang mit der Funktion als Mittelzentrum nicht gehalten und ausgebaut werden?
Für die GfH hat Heringen in der Vergangenheit mit viel Herzblut und Einsatz für den Erhalt der gymnasialen Oberstufe und des Hallenbades durch Bau des Ganzjahresbades gekämpft, um auf anderer Seite aus Gründen einer guten Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden auf viele Ansprüche als Mittelzentrum zu verzichten. Dieses Wohlwollen fällt Heringen nun brutal auf die Füße. Am Ende des Tages könnte Heringen ohne gymnasiale Oberstufe dastehen, der Betriebskostenzuschuss für das Ganzjahresbad wegfallen.
Sieht so der Einsatz eines Bürgermeisters für seine Kommune aus?
GfH-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Heringen (Werra)
Fraktionssprecher Manfred Wenk