Heringen (Werra):
SPD-Heringen hat parlamentarische Arbeit aufgenommen

Politik

Ein Artikel von Bernd Maus (pm)

Die SPD-Fraktion hat in Heringen mit der Stadtverordnetenversammlung am 29.04. auch ihre parlamentarische Arbeit aufgenommen, bei der die Sozialdemokraten mit sechzehn Abgeordneten die absolute Mehrheit innehaben. Somit erhält die Fraktion nach dem KWG § 22 vier Magistratsmitglieder. Auch für die Ausschüsse werden jeweils vier Mitglieder der Fraktion im Benennungsverfahren entsandt.

Den Vorsitz im Stadtparlament übernimmt in der neuen Legislaturperiode Alfred Rost. Leider mussten im Vorfeld bereits Sarah Lischke und Frank Roth ihre Mandate aus privaten und gesundheitlichen Gründen abtreten. „Das Ausscheiden von Frank Roth hat mich sehr bewegt und geschmerzt. Aber es gibt im Alltag wichtige Prioritäten und die müssen akzeptiert werden. Frank wird uns sicherlich bald wieder in unserer politischen Arbeit begleiten“, so der neue Fraktionsvorsitzende Bernd Maus. Für die ausgeschiedenen Mandatsträger rückten Tim Helbing und Gerd Thenert in die Fraktion nach.

In den Magistrat wurden Johannes Beyer als 1. Stadtrat und Vertreter von Bürgermeister Daniel lliev sowie Detlef Scheidt und Helmut Bode-Nohr aus der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Als Nachrückerin zieht Nicole Heinz direkt in den Magistrat ein. Somit werden in der nächsten Sitzung auch Wolfgang Kunze, Dieter Eimer und Jens Schade zur Fraktion im Stadtparlament zustoßen.

Für die wichtigen städtischen Ausschüsse wurden folgende Fraktionsmitglieder benannt:
HFWA: Simone Rost, Bernd Maus, Matthias Berger und Wolfgang Kunze
Bau: Fabian Peter, Gerd Thenert, Andreas Beck und Monika Scheidt
Kultur, Jugend und Soziales und Sport: Lukas Diebener, Tim Helbing, Michèl Patryas und Carsten Heinz

Für weitere Gremien wurden Alfred Rost (Betriebskommission) mit den Nachrückern Fabian Peter und Monika Scheidt, Alfred Rost (AZV) mit Stellvertreter Daniel Iliev und Nachrücker Matthias Berger gewählt.

Die Entscheidungen fielen einstimmig mit dem Votum aller Fraktionsmitglieder aus. Der Fraktionsvorstand dankte für die Geschlossenheit und die guten Zukunftsperspektiven.

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung möchte die Fraktion zur Bergbau-Altlasten-Problematik im Wildecker Ortsteil Ríchelsdorf eine Resolution einbringen. Mit Unverständnis reagieren die Heringer Sozialdemokraten auf ein Rechtsgutachten des Landes Hessen zu dem Sachstand. Auch hier wird auf breite Zustimmung gesetzt.