Wir Sozialdemokraten sind dankbar, dass wir seit 76 Jahren in Westdeutschland eine Demokratie haben, die für die Menschen Freiheit und Mitsprache bedeutet. Dazu gehören auch Wahlen wie die anstehende Kommunalwahl am 14. März 2021.
Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl sind bereits im vollen Gange. Niemand kann sagen, wie sich die Corona-Pandemie auch weiterhin in den nächsten Monaten entwickelt. Wollen wir also wirklich das Herzstück der Demokratie, nämlich die Wahlen aussetzen, obwohl es andere Mittel und Wege gibt, den Bürgerinnen und Bürgern eine Wahl zu ermöglichen?
Das einfachste Instrument wäre eine reine Briefwahl, wie sie bereits zur Bürgermeisterwahl in Wildeck im vergangenen Jahr durchgeführt wurde. Dies hat dort hervorragend funktioniert. Insbesondere für ältere und immobile Mitbürger oder solche mit Vorerkrankungen bietet unsere Demokratie damit gute Mittel, ohne größeres Risiko zu wählen. Es muss in den Erläuterungen zur Briefwahl sehr deutlich geschrieben und erklärt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger bei dieser Kommunalwahl 4 Stimmzettel haben und zwar Ortsbeirat, Gemeinde oder Stadtparlament, Kreistagswahl Hersfeld – Rotenburg und die Direktwahl Landrat Hersfeld – Rotenburg. Allein wegen der Vielzahl der Listen wäre eine Briefwahl die beste Lösung.
Auch für uns als demokratische Partei ist es eine schwere Zeit, insbesondere da wir keinen klassischen Wahlkampf durchführen können. Wir müssen auf das persönliche Verteilen von Broschüren, Veranstaltungen und Gespräche mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern verzichten. Eine Lösung ist es jedoch nicht, wenn wir das wichtigste Stück der Demokratie, den Wahlvorgang, immer weiter schieben bis es uns passt, insbesondere, wenn dies auch noch von denjenigen angesprochen wird, die mitten in der Pandemie vehement Präsenzsitzungen durchführen lassen wollten. Dies ist nun wirklich unseriös. Die Pandemie sollte nun wirklich nicht für Wahlkampfzwecke ausgenutzt werden.
Deswegen rufen wir dazu auf, dass bis zum 14. März 2021 möglichst alle Wählerinnen und Wähler per Briefwahl abstimmen. So tragen wir alle zur Stärkung unserer Demokratie bei, ohne dass wir uns einem Risiko aussetzen.
Unser Dank gilt allen Menschen, die seit fast einem Jahr alles dafür tun, dass wir durch diese schlimme Krise kommen. Sie alle, egal ob als Mitarbeiterin und Mitarbeiter in Pflegeheimen, Krankenhäusern, Verwaltung, Presse, Gesundheitsamt oder in unseren Betrieben in Heringen (Werra leisten in dieser schwierigen Zeit eine vorbildliche Arbeit zum Wohle der Bevölkerung und unserer Wirtschaft.
Alfred Rost
SPD Fraktionsvorsitzender Stadtparlament Heringen