Werratal:
Warnecke (SPD): Pseudo-Skandalisierung der Linken von K+S durch Fakten widerlegt

Politik

Ein Artikel von Redaktion

Der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem hessischen Kalirevier, Torsten Warnecke, hat in der gestrigen Sitzung des Hessischen Landtags Stellung zu einer von der Fraktion „Die Linke“ eingebrachten Großen Anfrage (Drucksache 19/4778) zur vorgeblichen Schwermetallverseuchung durch die K+S-Rückstandshalde Hattorf genommen. Warnecke sagte dazu: „Die ständige Pseudo-Skandalisierung der Linksfraktion hilft in diesem Zusammenhang überhaupt nicht weiter und ist zudem in der Sache schlicht falsch. Es werden keineswegs, wie von der Linken suggeriert, Schwermetalle von K+S in den Boden eingeleitet. Sie sind bereits im Boden vorhanden. Dieser gesamte Vorgang ist seit langem bekannt und die maßgeblichen Grenzwerte sind nicht überschritten worden.“

Warnecke zeigt sich irritiert, welche Fortschrittsfeindlichkeit sich in der Argumentation der Fraktion Die Linke zeigt: „Folgte man den Argumenten der Linksfraktion, könnte etwa kein neues Medikament eingeführt werden. Oftmals werden Teile des Wirkstoffs wieder ausgeschieden und gelangen in den Wasserkreislauf. Gerade deshalb existieren in den modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaften genaue Grenz- und Richtwerte“, so der SPD-Abgeordnete.

Die auch von der Fraktion „Die Linke“ genannten Lösungsvorschläge hält Warnecke bei genauer Betrachtung für keine dauerhaften: So würden für die 4.000 Kubikmeter, die in Bergmannssegen-Hugo täglich versenkt werden könnten, gut 30.000 Liter Diesel für den Transport benötigt. Für 100 Tage Transport rechnet Warnecke mit gut 16 Millionen Euro an reinen Kosten. Die müssten erst einmal erwirtschaftet werden.

Nicht anders würde es sich beispielsweise bei der solaren Eindampfung verhalten: es würden riesige Flächen für Stapelbecken benötigt. In Israel benötigt ein vergleichbares Werk 150 Quadratkilometer Evaporationsbeckenfläche. Bei dem heimischen Wetter benötige man mehrere Landkreise als Fläche. Und die immer wieder seitens der „Linken“ gelobte spanische Konkurrenz Iberpotash kommt ebenfalls nicht gut weg. Hat diese Firma doch in deren Halden weitere Abfälle in nennenswerten Mengen verbracht. Durch diesen Müll aus beispielsweise Schwermetallen, Plastik, organischem Material hat sich dieses Unternehmen schlicht der illegalen Abfallentsorgung schuldig gemacht. Deshalb muß Iberpotash handeln. Unter anderem mit dem Entsorgungsweg „Pipeline“ ans Mittelmeer.

„Es darf nicht sein, dass die Linksfraktion mit der fortgesetzten Skandalisierung von Sachverhalten, die Sicherheit der Arbeitsplätze in unserem Kali-Revier gefährdet. Es sei daran erinnert: eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer mit gut 2.500 Monatsverdienst musste in Zeiten von Kurzarbeit auf monatlich rund 450,- Euro verzichten, um alle Arbeitsplätze sichern zu helfen. Das ist gelebte Solidarität“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Warnecke.

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