Zu den öffentlichkeitswirksam aufgestellten Behauptungen des GfH-Fraktionssprechers Manfred Wenk nimmt Bürgermeister Daniel Iliev wie folgt Stellung:
- Der Stadt Heringen (Werra) ist die 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes am 16. Januar 2020 zugegangen. In dieser 1. Beteiligung kam es zu keinen für die Stadt Heringen (Werra) nachteiligen Änderungen. Die Gemeinde Hohenroda und die Gemeinde Wildeck waren weiterhin dem Mittelzentrum Heringen zugeordnet.
- Der Entwurf zur zweiten Beteiligung zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes 2020 ist der Stadt Heringen (Werra) am 18. November 2020 zugegangen. Urlaubsbedingt hatte ich erst am 30. November2020 die Möglichkeit, diesen Entwurf einzusehen. In diesem Entwurf waren nun – anders als im ersten Entwurf – die Gemeinden Wildeck und Hohenroda nicht mehr dem Mittelzentrum zugeordnet.
- Am Montag, 14. Dezember 2020, folgte auf meine Initiative hin im Magistrat eine ablehnende Stellungnahme der Pläne, die Gemeinden Wildeck und Hohenroda künftig nichtmehr dem Mittelzentrum zuzuordnen.
- Am Freitag, 18. Dezember 2020, wurden die Niederschriften des Magistrats, in welchen ebenjene ablehnende Stellungnahme aufgeführt war, an die Fraktionsvorsitzenden (und damit auch an Manfred Wenk) verschickt. Sowohl die Pläne der Landesregierung als auch die ablehnende Haltung des Magistrats waren damit Herrn Wenk bekannt.
- Am 16. Dezember 2020 wurde den Städten und Gemeinden im Landkreis zudem die Möglichkeit gegeben, Ihre Stellungnahmen dem Kreisausschuss Hersfeld-Rotenburg zuzusenden, worauf dieser eine eigene Stellungnahme verfasste. Es war demnach zu vernehmen, dass der Landkreis Hersfeld-Rotenburg sich unterstützend dafür ausspricht, dass die Stadt Heringen (Werra) künftig zwingend seine Mittelzentrumsfunktion beibehalten solle.
- Am 17. Dezember 2020 wurde die ablehnende Stellungnahme des Magistrats der Stadt Heringen (Werra) an den Kreisausschuss des Landkreises Hersfeld-Rotenburg sowie an das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen versendet.
- In einem zusätzlichen Schreiben vom 6. Januar 2021 an das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen wies die Stadt Heringen (Werra) auf Initiative des Bürgermeisters zudem auf die vielfältigen Versorgungseinrichtungen für die zugehörigen Unterzentren hin, mit der Bitte dies in der anstehenden Entscheidung einzubeziehen.
- Es kann also nicht davon die Rede sein, meiner Person oder dem Magistrat Untätigkeit vorzuwerfen. Fraglich ist zudem, warum Herrn Wenk als Fraktionsvorsitzender keinerlei Initiative ergriffen hatte. Die Pläne des Landes sowie das Handeln des Magistrats zum Wohle der Stadt waren ihm bekannt. Leider wird dies nicht von ihm thematisiert. Ebenfalls weist er nun auf die Wichtigkeit des Ganzjahresbades hin, wohingegen er nicht erwähnt, dass er mir gegenüber noch vor einiger Zeit schriftlich vorschlug, das Ganzjahresbad zu schließen bzw. in Teilen zu schließen.
Ich bedanke mich dennoch für die Möglichkeit, nochmals zu dieser Thematik Stellung beziehen zu können und wünsche mir weiterhin einen fairen Umgang miteinander. Gemeinsam können wir viel für unsere kleine Stadt erreichen, weswegen ich Herrn Wenk viel Erfolg für seine Kandidatur für den Kreistag wünsche.