Die SPD-Landtagsabgeordnete Karina Fissmann hat Landrat Dr. Michael Koch jüngst dazu aufgerufen, „umgehend“ mit dem Sozialministerium in Verhandlung zum Klinikum Bad Hersfeld und Rotenburger Herz-Kreislauf-Zentrum zu treten – unter Bezugnahme einer angeblichen Aussage des Landrats in einer Ausschusssitzung des Kreistags, bei der sie selbst gar nicht anwesend war. Landrat Dr. Koch erklärt hierzu: „Ich muss in diesem Zusammenhang zunächst feststellen, dass Frau Fissmann meines Wissens nach noch nie an einer Sitzung des Kreistags des Landkreises Hersfeld-Rotenburg oder einem seiner Ausschüsse teilgenommen hat.“ Ihre Aussage sei deshalb so skurril, „weil die geforderten Gespräche längst laufen“, kritisiert Koch. Er rät dringend, das Klinikum nicht zu Wahlkampfzwecken zu entdecken und zu missbrauchen.
Die Abgeordnete versuche mit ihrer Pressemitteilung, unnötige Ängste zu schüren. Koch weiter: „Ich habe in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Gesundheit des Kreistags eingehend erläutert, dass wir längst gute und konstruktive Verhandlungen mit dem Sozialministerium führen!“ Diese sind seitdem weiter fortgeschritten, „sodass ich in der Sache optimistisch bin und nur darum bitten kann, Querschüsse, ohne im Thema zu stecken, zu unterlassen.“
Konstruktiver Austausch zum Erhalt von medizinischen Angeboten und Arbeitsplätzen
In den vergangenen Wochen gab es zahlreiche Termine, in die auch die Hausleitung verschiedener Ministerien eingebunden war. Zudem fanden wichtige Abstimmungstermine mit den Krankenkassen statt. „Ich verwahre mich dagegen, dass die schwierige Situation des Klinikkonzerns zum Spielball parteitaktischer Wahlkampfüberlegungen gemacht wird“, sagt Koch und verweist auf die Situation in anderen kommunalen Kliniken Nord- und Osthessens, die im Jahr 2019 nicht weniger dramatisch gewesen sei. Der Landrat weiter: „Ich kann der Abgeordneten Fissmann in der Sache nur dringend raten, sich auch einmal inhaltlich in das Thema einzuarbeiten, wie es ihre Kolleginnen im Landtag Lena Arnoldt und Kaya Kinkel gemacht haben. Denen danke ich ausdrücklich, weil sie mich mit ihren Kontakten in Wiesbaden unterstützen – immer mit dem Ziel, möglichst viele medizinische Angebote und Arbeitsplätze im Klinikum zu erhalten. Ich kann mit Überzeugung sagen, dass wir in einem konstruktiven Austausch sind, um dies zu erreichen.“
Abgesehen davon sei das Ministerium selbstverständlich zu jeder Zeit in der Lage, die ihm obliegenden Aufgaben im Bereich der Krankenhausversorgung zu erfüllen und gleichermaßen in den aktuellen Sachstand eingebunden gewesen. „Dies wurde von mir nie in Frage gestellt. Jede gegenteilige Behauptung ist falsch, aber vor allem geeignet, die konstruktive Zusammenarbeit mit der Ministerialbürokratie zu torpedieren. Das wird aber nicht gelingen“, sagt Koch. Man arbeite in Sachen Zukunft des Klinikums eng mit der Landesregierung an einer Lösung – sachorientiert und im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger des Landkreises sowie Mitarbeitenden des Konzerns. Daran werde sich auch in Wahlkampfzeiten nichts ändern. Er sei, so Koch, dankbar, dass es im Kreistag und im Aufsichtsrat des Klinikums parteiübergreifend einen engen Schulterschluss gebe: „Es geht um mehr als 3.000 Arbeitsplätze – und diese ‚Koalition der Vernunft‘ zieht an einem Strang, mit der Landesregierung und den Krankenkassen, um Lösungen zu finden, diese Arbeitsplätze zu erhalten“, so der Landrat.