Werratal / Kalirevier:
EU-Vertragsverletzungsverfahren zu Salzeinleitung wurde eingestellt

Regionales

Ein Artikel von Redaktion (pm)

In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission das laufende Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der Wasserrahmenrichtlinie aufgrund von Salzeinleitungen der Kaliindustrie in Werra und Weser eingestellt. „Die Flussgebietsgemeinschaft Weser hat die Umsetzung der im Bewirtschaftungsplan festgesetzten Maßnahmen zur Reduzierung der Salzbelastung in Weser und Werra im Jahr 2016 festgelegt und seitdem vorangetrieben. Die konsequente Umsetzung sowie die verbindliche Vereinbarung für Maßnahmen für den Gewässerschutz mit dem Unternehmen K+S haben nun maßgeblich dazu beigetragen, dass das Vertragsverletzungsverfahren abgewendet werden konnte. Das zeigt, wir sind auf dem richtigen Weg und sorgen für eine bessere Wasserqualität in Weser und Werra“, erklärte die Hessische Umweltministerin Priska Hinz heute als Vorsitzende der Weser-Ministerkonferenz.

Vorgehen gegenüber der Öffentlichkeit und der EU-Kommission kommuniziert

Die Flussgebietsgemeinschaft Weser hatte in einem transparenten und nachvollziehbaren Verfahren ihr Vorgehen gegenüber der Öffentlichkeit und der EU-Kommission kommuniziert. Es wurden klare Zielwerte für die Wasserqualität festgelegt und im „Maßnahmenprogramm Salz 2015 bis 2021“ detailliert beschrieben, wie das gute Potential in der Weser und der bestmöglichste Zustand in der Werra hinsichtlich der Salzbelastung erreicht werden soll. Bei den vom Unternehmen K+S bereits umgesetzten Maßnahmen wie der KKF-Anlage (Kainitkristallisations- und Flotationsanlage) und den derzeit in Umsetzung befindlichen Maßnahmen wie dem Einstapeln unter Tage sowie der Abdeckung von Rückstandshalden steht die Vermeidung von Produktions- und Haldenabwässer und nicht deren Einleitung in Werra und Weser oder Versenkung im Vordergrund.

„Die Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens verstehen wir als Auftrag, weiterhin für eine konsequente Umsetzung der Maßnahmen zu sorgen. Wir wollen die Zielwerte für die Wasserqualität schnellstmöglich erreichen. Dabei werden wir wie bisher das Unternehmen K+S in den Umsetzungsprozess einbinden“, erklärte Hinz.